Deutscher Jurist Prof. Bertram Schmitt wird neuer Richter am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag

Damaliger Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier zur Wahl eines deutschen Richters am Internationalen Strafgerichtshof.

Der deutsche Jurist Prof. Bertram Schmitt wird neuer Richter am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag. Die 122 Vertragsstaaten des Gerichtshofs wählten den 56-Jährigen am 10.12.2014 auf ihrer Vertragsstaatenversammlung in New York.
Damaliger Bundesminister Steinmeier: „Ich freue mich, dass mit Prof. Schmitt ein erfahrener deutschen Strafrechtler zum Richter am Internationalen Strafgerichtshof gewählt wurde. Die breite Unterstützung in der Vertragstaatenversammlung ist gleichzeitig ein Zeichen der Anerkennung für Deutschlands aktiven Einsatz für einen wirkungsvollen und unabhängigen Internationalen
Strafgerichtshof.“

Bertram Schmitt ist nach Stationen am Landgericht Darmstadt und Oberlandesgericht Frankfurt seit 2005 Strafrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Außerdem ist er Honorarprofessor an der Universität Würzburg und seit 2009 ad hoc Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.

Bertram Schmitt wird im März 2015 als einer von sechs neuen Richtern des 18-köpfigen Richtergremiums am IStGH für eine Amtszeit von 9 Jahren ernannt. Nach Hans-Peter Kaul wird Bertram Schmitt der zweite deutsche Richter sein, seit der Internationale Strafgerichtshof 2002 seine Arbeit aufgenommen hat.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist zuständig für die Ahndung der schwersten Verbrechen, die die Weltgemeinschaft als Ganzes angehen: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Damit leistet der Gerichtshof auch einen wichtigen Beitrag zur Prävention solcher Völkerrechtsverbrechen.

Die Bundesrepublik Deutschland hatte 1998 an der Ausarbeitung des dem Gerichtshof zugrunde liegenden Römischen Statuts aktiv mitgewirkt. Zusammen mit anderen gleichgesinnten Staaten setzt sie sich seither für einen effektiven, unabhängigen und glaubwürdigen Internationalen Strafgerichtshof ein.